Europawahl

Der Digital-Thesen-Check zur Europawahl

Für welche digitalpolitischen Positionen stehen die deutschen Parteien bei der Europawahl 2019?

D64 – Zentrum für Digitalen Fortschritt e.V., hat eine Übersicht erstellt, aus der hervorgeht, wie sich die Parteien in der Europawahl zu unterschiedlichen digitalpolitischen Themen positionieren.

Anfang des Jahres erhielten alle momentan im Bundestag vertretenen Parteien 28 Wahlprüfsteine. Alle Parteien, außer der AfD, haben Ihre Stellungnahmen dazu abgegeben. Die Positionen dazu sind nun im sogenannten Digital-Thesen-Check zusammengeführt.

Die in der Übersicht enthaltenen 28 Wahlprüfsteine decken eine große Bandbreite an Digitalthemen ab, die auch auf europäischer Ebene von großer Relevanz sind.

Neben digitalpolitischen Evergreens wie der

  • Vorratsdatenspeicherung und
  • Urheberrechtsreform

geht es ebenso um

  • nutzerfreundliche Datenschutzerklärungen,
  • die Förderung von Open Source Software und die
  • Gründung eines europäischen Forschungszentrums für Künstliche Intelligenz.

„Während die Meinungsverschiedenheiten der einzelnen Parteien bei vielen Themen deutlich werden, bringen einzelne Thesen auch große Einigkeit hervor. So sind alle befragten Parteien für eine europäischen Start-Up-Förderung, gemeinsame Forschungsprojekte und Open Data by default für alle EU-Institutionen.“

Spannender als der Konsens sind jedoch die Kontroversen. Schauen Sie selbst, wo es noch großen Diskussionsbedarf und Meinungsverschiedenheiten gibt: Digital-Thesen-Check 2019

Diese Aufstellung ist ein wichtiger Baustein zur Meinungsbildung

Je nach Wahl einer Partei entscheidet sich der Wähler für die ungeregelte oder eine regulierte Zukunft, für eine verbraucherfreundliche oder unfreundliche Zukunft, eine Zukunft, in der wir abhängig sind von großen Konzernen oder von offenen Netzwerken und freiem Zugang zu Daten und Ressourcen

Alles das sollte uns wichtig sein und bei der Entscheidung für eine Partei eine Rolle spielen. Natürlich neben allen wichtigen sozialen, ökologischen und wirtschaftlichen Themen.

Auch interessant:Umfrage: Digitale Transformation – wie weit ist sie fortgeschritten?